Das Ende der Demokratie ?
Natürlich kann man in Europa seine Meinung frei äußern, sich versammeln und Unmut kundtun? So war es in den demokratischen Anfängen Europas einmal angedacht und wurde in Verfassungen geschrieben.
Die diktatorischen Fehler der Vergangenheit sollten sich nie wieder wiederholen und das Volk durch seine Vertreter repräsentiert in Wohlstand und sozialer Sicherheit und in Frieden leben.
Soweit so gut. Ein Denkmodell, das funktionierte solang einen Steinwurf entfernt die bösen Linken in Gestalt eines mit Atomwaffen strotzenden Heeres drohten, diese Freigeister zu okkupieren.
Die Demokraten waren damals stets bemüht ihr Volk von dem freiheitlichen Gedankengut zu überzeugen und es gut leben zu lassen, damit nicht östliches Gedankengut Fuß fassen konnte.
Die Macht des Volkes allerdings, so die Demokraten, sollte sich auf einige wenige gewählte Vertreter beschränken, die allein im Interesse der Allgemeinheit arbeiten und entscheiden.
Die wenigen Gewählten haben es aber verstanden ihren eigenen Staat im Staat zu gründen. Geholfen wurde diesem Mikrovölkchen von einer nicht allzu großen Gruppe interessierter Wirtschaftsmagnaten, die im Volk wohl die Notwendigkeit sehen Arbeitskraft nutzbar zu machen aber nichts darüber hinaus.
Wer in Europa Strukturen kritisiert oder gar sich organisiert, jenseits von noch geduldeten „Kegelklubs“, wird von allmächtigen Geheimdiensten beäugt, und riskiert joblos durchs Leben zu gehen, weil ungeeignet für Firmenpositionen oder gar für den öffentlichen Dienst.
Die Überwachungsraster werden immer enger gezogen. Datenschutz wird teilweise ausgehebelt weil ja Terroristen drohen.
Besonders perfide mutet an, wenn ein Regierungschef, so in Griechenland geschehen, sein Volk aufruft abzustimmen, ob die Ausbeutung von Kapitalgebern zu Lasten eines menschenwürdigen Daseins des Einzelnen mitgetragen wird und er dem Druck des Kapitals nachgeben musste. Der Verlierer wieder einmal mehr das Volk.
In Spanien erklärte die Madrider Regierung Proteste der Bewegung 15 M während des Wahlkampfes vom 4.11 bis 20.11 für illegal. Aus Madrid heißt es, kein ernsthafter Grund bestehe um zu protestieren, die Demonstrationen beeinflussten das Recht der Bürger frei zu wählen.
Dabei wollten die Indignados „die Empörten“ nur gemeinsam mit den Madrider Bürgern den Wahlkampf eröffnen. Parteilose Wahlplakate, die geklebt werden sollen, passen offensichtlich nicht in Spaniens Demokratieverständnis.